Die Rechtsgrundlage unseres Staatswesens. das Grundgesetz, ist unserer Meinung nach das beste der Welt.

 

Doch die Verfassungswirklichkeit sieht leider oft ganz anders aus. Eine echte Demokratie ist ersetzt worden durch eine Parteiendemokratur.

 

Die Richter mit den roten Roben müssen immer öfter Schwerarbeit leisten und verteidigen unsere Verfassung gegenüber der "Parteienwillkür".

Nur Mut. Weiter so!"

 

Grundgesetz zum Lesen

www.bundestag.de/bundestag/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/index.html

 

 

Das Bundesverfassungsgericht wird von der Bevölkerung hoch geschätzt und steht an erster Stelle, was Vertrauens- und Glaubwürdigkeit angeht. Das sehen wir auch so.

Andere wiederum sind mit den Richtern in den roten Roben sehr unzufrieden. Wer wohl?

Die etablierten Parteien geben mittlerweile öffentlich ihren Unmut zu Gehör.

- sie stören ihr politisches Geschäft

- sie maßen sich Kompetenzen an, die sie nicht haben

- sie setzen zu enge Grenzen

- sie müssen nachdenken, wie die Richterwahl noch besser von ihnen beeinflusst werden kann

 

Das Bundesverfassungsgericht verteidigt unser Grundgesetz. Und so soll es bleiben.

Lest weiterhin den etablierten Parteien die Leviten!


Auch wir Friedenstrommler verteidigen unser Grundgesetz.

Wir haben viele Grundgesetze im Normal- und Taschenbuchformat für euch bereitliegen.

 

 

 

Grundrechtsverletzungen und Missachtung des Grundgesetzes

 

AMTSEID ???

► Korruption und Lobbyismus

► Amtsmissbrauch

► Ungleichbehandlung in der Rechtssprechung

► Schutz von Machthabern vor Strafverfolgung (Immunität)

► Geheime politische Entscheidungen

► Parteizwang bei den meisten Abstimmungen

► Geheimabsprachen hinter verschlossenen Türen (Waffendeals, Rettung "Zockerbanken" ...)

► Steuergeldverschwendung bei unsinnigen Großprojekten

► ESM - TTIP - Fracking - EUROCOM - AFRICOM

► Gebühren(Z)wangsabgabe für staatlich kontrolllierte Medien

► Einschränkung der Pressefreiheit

► Datenspeicherung und -ausspähung

► Einschränkung und Behinderung des Demonstrationsrechts mit Polizeigewalt

► Umgehung des Grundgesetzes bei Kriegseinsätzen und Waffenlieferungen

► Kirchensteuereintreibung durch den Staat (Trennung von Kirche und Staat GG)

► Volksverdummung oder Eingeständnis der politischen Unfähigkeit durch das Argument der            "Alternativlosigkeit"

► Volksverhetzung durch einseitige manipulierend verurteilende Propaganda

► Vasallentum gegenüber der höchst verschuldeten "Weltmacht" USA

► HARTZ IV-Gesetze    -Behördenwillkür-Ausgrenzung-Enteignung-Diffamierung-sozialer Spaltung-Zwangsmaßnahmen und Sanktionen-Verweigerung von Grundrechten-willkürliche Festsetzung eines "Grundbedarfs"-Gefährdung von Gesundheit (physisch und psychisch) der Betroffenen-Missachtung des Rechts auf Bildungsgleichheit-Behinderung der sozialen Entwicklung von Kindern-


Wer sehen kann und sehen will, der findet.

Wer wegsieht, wird vor Blindheit ohnmächtig.